Dänemark soll schnell aufrüsten: Weitere 50 Milliarden Kronen für die Verteidigung

Die dänische Regierung möchte den Aufbau der Kampfkraft der Streitkräfte beschleunigen und dafür 50 Mrd. Kronen verwenden.

Dies soll durch die Einrichtung eines sogenannten Beschleunigungsfonds von 50 Mrd. Kronen in den Jahren 2025 und 2026 geschehen.

Der Hintergrund ist die aktuelle sicherheitspolitische Lage, in der der Militärische Nachrichtendienst einschätzt, dass sobald der Krieg in der Ukraine endet oder einfriert und die NATO nicht im gleichen Tempo aufrüstet, Russland erhebliche militärische Ressourcen freisetzen könnte und innerhalb von etwa 2 Jahren eine glaubwürdige Bedrohung für einzelne oder mehrere NATO-Länder in der Ostseeregion darstellen könnte, falls sich die USA nicht engagieren.

Die konkreten Entscheidungen über die Verwendung der Mittel in dem Beschleunigungsfonds werden auf der Grundlage der militärfachlichen Empfehlungen des Verteidigungschefs getroffen und folgen der Praxis, die in den letzten Jahren mit dem Ukrainefonds angewendet wurde.

„Wir müssen mehr Tempo beim Aufbau der Kampfkraft der Streitkräfte berücksichtigen, wenn wir uns an die geänderte sicherheitspolitische Realität anpassen wollen. Mit dem Beschleunigungsfonds werden den Streitkräften flexiblere Rahmenbedingungen garantiert, um diese Kampfkraft schneller aufzubauen“, sagte Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen.

Dies führt zu einem schnelleren Aufrüsten der Streitkräfte, auch wenn dies gleichzeitig prozessuale Risiken mit sich bringen kann.

„Natürlich muss eine gute Finanzkontrolle und Transparenz bei den Mitteln im Beschleunigungsfonds gegeben sein, aber wenn das Tempo ein entscheidender Faktor wird, können wir nicht vermeiden, dass Fehler passieren. Das ist eine Bedingung, die wir akzeptieren müssen“, sagte Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen.

„Die derzeitige sicherheitspolitische Lage zeigt klar, dass wir schneller in unsere Verteidigung und Sicherheit investieren müssen, als wir es bisher getan haben. Alle Länder in Europa müssen mehr Verantwortung übernehmen. Dänemark tut dies heute. Mit dem Beschleunigungsfonds werden wir in den nächsten zwei Jahren über drei Prozent unseres BIP in die Verteidigung stecken. Das sendet ein klares Signal an alle unsere Verbündeten, dass wir die sicherheitspolitische Lage verstanden haben – und bereit sind zu handeln“, sagte Außenminister Lars Løkke Rasmussen.

Die Regierung plant auch eine Reihe von organisatorischen Anpassungen im Konzern des Verteidigungsministeriums, um sicherzustellen, dass Entscheidungsprozesse und Führungsverantwortung zu einem schnelleren Aufbau der Streitkräfte beitragen können. Es wird unter anderem vorgeschlagen, dass der Verteidigungschef eine größere Verantwortung für den schnellen Aufbau der Kampfkraft haben soll.

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